Bericht SPD Regionalkonferenz in Potsdam am 24. Februar 2018

Bericht des Wahlkampfteams stephan-kohn.de von der
SPD Regionalkonferenz
in Potsdam am 24. Februar 2018
von Anselm Kohn
 
Bei strahlendem Sonnenschein kamen wir in Potsdam an.Die Veranstaltung fand in einer Halle direkt am Filmpark Babelsberg statt. Die Prominenz ließ sich Zeit, man konnte in der Halle an den großen Stehtischen einen Platz suchen. Kein Problem, die Halle blieb schön transparent,da hätten doppelt so viele Leute reingepasst…
 

BerichtPotsdam

Presseerklärung Stephan Kohn zur Regionalkonferenz in Potsdam: 180227 PE Potsdam Bericht fin

Tagesbrief vom 23.02.2018

Liebe Leute,
morgen früh gehe ich nach Potsdam zum Mitgliederforum. Ich will mich an der Diskussion über den Koalitionsvertrag beteiligen. Allerdings frage ich mich, welche Art von Diskussion das sein kann. Im Internet habe ich gelesen, dass zu diesen Veranstaltungen mehrere Hundert Teilnehmer erwartet werden. Das
bedeutet, dass für jeden einzelnen eine Redezeit von durchschnittlich weniger als eine Minute zur Verfügung steht. Welche Funktion kann eine Veranstaltung haben, die so organisiert ist? Einen echten Dialog wird es nicht geben, oder er bleibt auf wenige Personen begrenzt. Ich rechne eher mit einer großen Zahl von sehr kurzen Statements. Der Vorstand wird sich wahrscheinlich Zeit nehmen, zu intervenieren, falls es zu einer breiteren Ablehnung kommt. Alles in allem nicht sehr attraktiv. Über den Nutzen für die Partei und den Vorstand möchte ich heute Abend nicht mehr spekulieren. Ich sag Euch morgen, wie es war.  
 
Auf mein Bewerbungsschreiben an den Parteivorstand, hat mir heute eine Justitiarin des Vorstands geantwortet und mich darüber aufgeklärt, welche Anforderungen die Satzung an eine Einzelbewerbung stellt. Ich benötige die Unterstützung von vier Ortsvereinen bis zum 20. März 2018. Wenn ich das nicht erreiche, gibt es noch die Möglichkeit, mich zunächst zu einem Parteitagsdelegierten wählen zu lassen, und mit der Unterstützung von 49 weiteren Delegierten meine Zulassung als Kandidat zu verlangen. – Ich werde auf meiner Homepage ein grafisches System einbauen, mit dem ich meinen Fortschritt beim Erreichen der Voraussetzungen dokumentieren kann.  
 
Groko
Habe ich Euch schon verraten, warum der Koalitionsvertrag eine „Mogelpackung“ und ein „unmoralisches Angebot“ ist? – Das schaffe ich jetzt nicht mehr, ich muss morgen früh aufstehen. Aber vielleicht kann ich das
morgen in Potsdam einem Journalisten ins Mikrofon stottern. Dann würde ich natürlich den Link zu dem Bericht hier rein stellen.
 
Herzliche Grüße
Stephan 

Tagesbrief vom 22.02.2018

Liebe Leute,
gestern hatte ich angekündigt, etwas über das Koalitionspapier und den möglichen Einstieg in eine Große Koalition zu schreiben. Das will ich tun.
Vorher nur eine kleine Zwischenmeldung zu meiner Website: Das ist im Moment noch ein kleiner Stolperstein. Für eine durchschnittliche Website brauchen Spezialisten mehrere Tage und ich habe keine Zeit, mich um
alles gleichzeitig zu kümmern. Im Internet habe ich – wie gestern erwähnt – eine ganz phantastische Praxisseite gefunden, auf der die fünf größten Fehler von Politiker-Websites beschrieben werden. Ich habe keinen ausgelassen. Dem Autor bin ich wirklich dankbar, seine Tips kann ich teilweise auch für andere Kommunikationsituationen gut gebrauchen. Es kommt mir so vor, als würde ich seit gestern schon völlig anders schreiben als sonst…
Nun also zur Groko.
Vielleicht hätte Andrea Nahles mich von Ihrer Haltung und auch von ihr selbst als Person überzeugen können, aber sie hat sich auf meinen Brief hin bisher nicht gemeldet, während es in meinem Oberstübchen munter
weiter arbeitet. Inzwischen bin ich doch etwas weiter weg von der positiven Haltung, die ich zu Wochenbeginn noch hatte. Das liegt am Perspektivwechsel (vom Job zur Politik). Durch die Partei-Brille konsequent seziert ergibt sich für mich folgendes Bild: Die Koalitionsvereinbarung kann einem in mancher Hinsicht wie eine Mogelpackung und wie ein unanständiges Angebot erscheinen. (An der genauen Begründung feile ich noch und formuliere bis dahin
zurückhaltend.) Die Argumente von Befürwortern, die sich auf eine vermeintliche Wirkung im internationalen Kontext stützen und eine längere Entscheidungsunfähigkeit bei Ablehnung des Vertrags prognostizieren, halte ich für vielfach vorgeschoben. Die Argumente, die für den Fall der Ablehnung den Untergang des Abendlandes, aber auf jeden Fall den Exitus der SPD an die Wand malen, werden offenbar hauptsächlich für Manipulations- und Einschüchterungsversuche eingesetzt zu werden. Das erscheint mir eines innerparteilich-demokratischen Entscheidungsprozesses in der SPD nicht würdig und ich hoffe, dass hier wieder zu dem rechten Maß zurück gefunden wird.
Trotz alledem kann ich mich im Moment noch nicht zu einem eindeutig negativen Votum entschließen. Ich habe das Gefühl, dass hier eine sehr individuelle Gewissensentscheidung gefragt ist. Mein Anliegen ist es, die Absichten, die hinter dem Abstimmungsprozess aufscheinen, und die Auswirkungen der Festlegungen so zu demaskieren, dass wir SPD Mitglieder eine bessere Entscheidungsgrundlage bekommen. Denn darum sollte es meiner Ansicht nach in einem demokratischen Prozess immer gehen: dass neben dem nominellen Recht der Abstimmung auch eine Grundlage dafür geschaffen wird, dass die Wahlberechtigten das Angebot einschätzen und bewerten können. Damit haben wir in unseren politischen
Prozessen, und bei weitem nicht nur bei innerparteilichen Abstimmungen, inzwischen ein Riesenproblem. Ich selber mache mir zu wichtigen Fragen häufig eine Sammlung mit Argumenten, Quellen und Links. Und ich leg
mich am liebsten erst dann fest, wenn ich den Eindruck habe, dass keine neuen Aspekte mehr hinzukommen. Vielleicht starte ich in demnächst eine Initiative, mit der ein Angebot geschaffen werden kann. Zum Schluss möchte ich davor warnen, den Ausgang des Abstimmungsprozess als finalen Sieg oder Niederlage der einen oder anderen Richtung zu verstehen. Es bleibt eine Abstimmung über das pragmatische Vorgehen in
einer ganz konkreten Situation unter diffizilen Rahmenbedingungen. Egal wie das ausgeht, im weiteren Erneuerungsprozess wird das Zielsystem der Sozialdemokratie unter eigenen Rahmenbedingungen nicht nur nachjustiert sondern grundlegend neu ausgerichtet werden müssen.
Alles Gute und bis morgen,

Stephan

Tagesbrief vom 21.02.2018

Stephan Kohn – 1. Tagesbrief (21. Februar 2018)

Liebe Leute,
ich habe Andrea Nahles geschrieben und angeboten, zu einem Gespräch vorbei zu kommen, mich vorzustellen. Außerdem habe ich ihr angekündigt, dass ich am Samstag zur Regionalkonferenz nach Potsdam gehe und dort gerne sprechen möchte. Ich weiß nicht, ob sie meine Nachricht danach noch weiter gelesen hat, aber immerhin habe ich ihr zum Schluss versprochen, in Potsdam nur über den Koalitionsvertrag zu reden, kein Wort zur Vorsitzendenwahl.
Als Regierungsmitarbeiter habe ich jetzt monatelang erlebt, wie die Regierungsarbeit ohne neue Minister an vielen Stellen stockt, und dass wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden. Damit plaudere ich keine Geheimnisse aus (dürfte und würde ich auch nicht) und könnte mit meinem Hintergrund ein Plädoyer dafür authentisch rüberbringen, dass wir die GROKO jetzt unbedingt brauchen. So habe ich das bisher auch gesehen. Als meine Berufstätigkeit noch meinen Horizont bestimmt hat. Heute merke ich, dass sich meine Sicht darauf ändert und mir zunehmend Zweifel kommen. Ich werde das morgen aufschreiben.

Was anderes: Der Aufwand für meine Website war extrem. Ich „spiele“ sonst gerne mit meiner Domain und stell da mal für ein paar Tage Urlaubsbilder für die Familie rein oder die Referate der Kinder, damit sie Ihre Vorträge in der Schule über einen Browser mit Internetverbindung halten können. Meine Website www.Internetablage.de war (bisher) nicht wirklich öffentlich, weil niemand ihren Namen kannte, auch Google nicht. Eine Bewerbung um ein politisches Spitzenamt stellt ganz andere Anforderungen an eine Internetseite.
Da ich in der Startphase mit dem arbeiten muss, was mir gerade zur Verfügung steht, musste ich das alleine machen und das dauert. Ich sitze am Computer und komme zu nichts anderem. Und trotz der beiden Nachtschichten ist die Seite leider immer noch ziemlich schlecht. Sogar richtig schlecht. Zum Glück habe ich heute im Internet einen Schweizer Experten gefunden, der richtig gute Hinweise parat hat, an denen ich mich orientieren will. (Den Link verrate ich Euch das nächste Mal, habe das gerade nicht da). Und ich habe jetzt jemanden gefunden, der mir bei meiner neuen Website hilft. Dann kann ich mich jetzt auf die eigentlichen Arbeit stürzen.

Einen guten Eindruck kann ich mit diesem Start natürlich nicht machen. Aber das nehme ich in Kauf, denn ich habe ein Ziel. Ich wünsche mir eine erneuerte SPD, die eine nachvollziehbare Perspektive entwickelt, mit der sich hoffentlich wieder eine breite Wählerschaft identifizieren kann.
Und ich bekomme schon seit den ersten Gesprächen mit Freunden und Bekannten viel positives Feedback für meine Initiative. „Genau das hat gefehlt! Dass du dir das zutraust..“ sagen die einen, andere meinen: „So wie wir dich kennen, wirst du mit deinem Einsatz etwas bewirken, selbst wenn du am Ende nicht gewählt wirst“. Heute habe ich wieder mit meinem Bruder Anselm telefoniert. Ich sagte ihm, dass es mir vor allem anderen darum geht, dass nicht wieder die gleichen GenossInnen den Prozess der Erneuerung steuern, die unsere SPD mit ihren überdominanten Positionierungen und ihrem oftmals arroganten bis ignoranten Politikstil in diese Sackgasse geführt haben. Das kann jetzt nur noch einer schaffen, der unbelastet ist, der keine Mitverantwortung für den Trend der letzten Jahre trägt. Anselm meinte dazu, „das kann ja sein, aber dann würden die immer noch nicht ausgerechnet dich wählen. Da könnte ja jeder kommen in dieser großen Partei.“ Außerdem würde er eine Frau mal gut finden, es muss ja nicht Andrea Nahles sein.
Ich habe ihm zugestimmt. Es muss nicht Andrea Nahles sein. Und ich finde auch, dass jetzt jeder kommen kann. Von mir aus sollen sich hunderte oder tausende Genossinnen und Genossen bewerben und zeigen, dass die Basis sich nicht nur als Stimmvieh fühlen möchte, sondern mit anpackt. Wenn jemand kommt, der die richtigen Voraussetzungen mitbringt, wenn sich zum Beispiel eine von allen respektierte Persönlichkeit des öffentlichen Lebens zur Verfügung stellte, wäre das wunderbar. (Früher hätte das vielleicht Günther Grass machen können – das geht jetzt aus verschiedenen Gründen natürlich nicht mehr…) Wenn die Partei eine solche Persönlichkeit akzeptierte, hätte ich ein wichtiges Ziel erreicht. Dann müsste noch die Zusage stehen, dass der ganze Komplex Flüchtlingspolitik/Flüchtlingskrise bei der Erneuerung enttabuisiert und aufgearbeitet wird, und dass endlich wieder offen und sachlich über alles diskutiert werden darf, – dann würde ich meine Bewerbung direkt zurück ziehen. Das ist ein Versprechen.
Aber Anselm glaubt nicht daran. Er meint, dass die Parteiführung eine Erneuerung durchführen will, bei der altes auf neu gestylt wird und es am meisten auf eine im wahrsten Sinne des Wortes „blendende
Inszenierung“ für die Öffentlichkeit ankommt. „Die haben in dem quälend langsamen Untergangsprozess der SPD bisher nicht herausgefunden, warum sie für immer weniger Leute wählbar sind. Das wollen die auch nicht ernsthaft wissen, wenn sie den Slogan der Erneuerung auf die Agenda schreiben.“ Und er findet, ich soll ruhig erstmal weitermachen.
Aber jetzt mach ich erstmal Pause, ich melde mich morgen wieder.

Stephan