30.9.18: Vorschlag für Debattencamp im November in Berlin

Stephan Kohn – Tagesbrief vom 30. September 2018 pdf

Liebe Leute,

seit meinem letzten Tagesbrief, ist einige Zeit vergangen. Und wieder geht es mir um die Flüchtlingsthematik, zu der ich bereits vieles gesagt habe. Nach zahlreichen neuen Eindrücken habe ich mir vorgenommen, einen Schritt zurück zu gehen, bevor ich meine Meinung finalisiere.

Ausgangspunkt ist für mich, dass die SPD immer noch keine klare Position in der Flüchtlingspolitik hat und nicht erkennen lässt, dass sie sich in absehbarer Zeit festlegen wird. Die bekannten Positionspapiere geben auf wichtige Grundsatzfragen keine Antwort, sind teilweise fast beliebig auslegbar und erschöpfen sich ansonsten in einer Mischung aus Allgemeinplätzen und unverbundenen Detailaussagen.

Eine große kontroverse Diskussion sehe ich in unserer Partei nicht, sondern nach wie vor gibt es eher eine große Scheu, überhaupt offen über mögliche Optionen zu sprechen. Aber wo wird es uns hinführen, wenn wir für unsere Wähler weiterhin nicht erkennbar sind, und uns auch gar nicht darum kümmern, erkennbar zu werden?

Wer meint, es sei schon alles Nötige gesagt, sollte sich das Abschneiden der SPD in den Wahlprognosen über die letzten Jahre vergegenwärtigen. Ich fürchte, der anhaltend desaströse Trend spricht gegen unser bisheriges Kommunikations- und Positionierungsverhalten. Entscheidend ist doch, ob wir die reale Nachfrage der Wähler nach klaren Aussagen bedienen können, und nicht, ob wir unser Positionierungsangebot für selbsterklärend und ausreichend halten. Um eine innerparteiliche Debatte werden wir nicht herumkommen, und um eine grundlegende Neupositionierung, die Antworten auf alle die Bevölkerung interessierende Fragen gibt, eben auch nicht.

Wie kann ein nützlicher Schritt zurück in dieser Gemengelage aussehen?

Ich glaube, wir geben unseren Wählern nur noch Antworten auf  diejenigen Fragen in der Flüchtlingspolitik, die wir gerne gestellt bekommen. Wir müssen wieder einen Weg finden, Antworten auf alles zu geben, was unsere Wähler interessiert. Wenn wir nicht von alleine darauf kommen, was das wäre, müssen wir vielleicht unsere Wähler befragen.   

Wenn wir erst einen Katalog aller Fragen haben, sollten wir auch einen Katalog aller möglichen Antworten bzw. Positionen erstellen. Ein solches vollständiges Kompendium als Diskussionsgrundlage kann uns davor bewahren, zu früh alleine auf solche Vorschläge zu fokussieren, die vor allem politisch korrekt erscheinen. Wir brauchen ohnehin nicht nur Aussagen dazu, was wir aus welchem Grunde wollen, sondern auch welche Positionierungsoptionen wir aus welchem Grunde ablehnen. Ein Kompendium kann für beide Anliegen genutzt werden.

Wie kommen wir an ein solches vollständiges Kompendium mit möglichen Positionierungen in der Flüchtlingspolitik?

Es müsste sich jemand finden, der es schreibt. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass man so etwas im Rahmen des Erneuerungsprozesses von der Parteibasis erstellen lässt. Ich habe mir dafür ein Workshop-Format überlegt, das diesem Tagesbrief angefügt ist. Ich habe das übrigens auch als Vorschlag für das Debattencamp am 10./11. November 2018 in Berlin eingereicht. Wenn mein Vorschlag angenommen wird, sehen wir uns vielleicht in Berlin…

Viele Grüße

Kontakt: Stephan Kohn, (SPD Berlin-Lichtenrade) Wiesbadener Str. 38, 12309 Berlin, info@stephan-kohn.de, Tel. 030 – 75 44 79 30, website: www.stephan-kohn.de