Verfahrensvorgabe des Parteivorstands zur Wahl des SPD-Vorsitzenden ist eine Farce – Tagesbrief 25. Juni 2019

vollständiger Tagesbrief im pdf-Format hier!

Wichtige Infos für Journalisten und Sozialdemokraten:

Die Verfahrensentscheidung des Parteivorstands für die Vorsitzendenwahl 2019 ist eine Farce! – Aber das macht nichts, das kriegen wir noch repariert.

 

Zusammefassung:

Bei dem vom Vorstand festgelegten Verfahren wird nicht der Parteivorsitzende bestimmt, sondern der Kandidat des Vorstands. Also der, über den der Vorstand den Parteitag im Dezember abstimmen lässt.

Gelegenheit sich mit seinem Angebot als Kandidat vorzustellen, bekommen in dem Verfahren des Vorstands faktisch nur die großen, bekannten Bewerber, die dann aber vorab akzeptieren müssen, dass sie später nicht mehr als Einzelbewerber auftreten dürfen.

Tatsächlich können Einzelbewerber auch dann kandidieren, wenn sie die Nominierung durch einen großen SPD Verband nicht schaffen, oder den Verzicht auf eine separate Parteitagskandidatur nicht unterschreiben wollen. Sie brauchen nur drei Ortsvereine von sich zu überzeugen.

Da es eine ganze Reihe von Bewerbern geben wird, ist es im Grund für alle besser, auf das Verfahren des Vorstands nicht einzugehen, sondern sich einzeln nominieren zu lassen. Das verringert das Risiko, schon vorab zu scheitern, erheblich.   

Traurig aber wahr: Es bleibt dabei, dass die SPD-Mitglieder ihre/n Vorsitzende/n nicht direkt wählen dürfen.

Das alles wird die Lage nicht befrieden, sondern zu neuen Konflikten und Unzufriedenheiten führen.

Ich selber bleibe bei meiner Bewerbung vom 15. Juni und werde mich ab sofort um Unterstützung durch Ortsvereine bemühen.

 

weitere Hintergrundinformationen in meinem heutigen Tagesbrief!