Warum Erneuerung von unten (Tagesbrief vom 5.03.2018)

Liebe Genossinnen und Genossen,

die anstehende Erneuerung unserer Partei wird jedem von uns eine Menge abverlangen und uns an Grenzen führen. Da aber unsere politische Zukunft von der Neuausrichtung abhängt, ist sie alternativlos.

Alternativen sehe ich aber für die Art und Weise, wie der Erneuerungsprozess ausgestaltet wird. Im Moment wird er von oben nach unten betrieben. Aber ist das erfolgversprechend? ….
Im Moment steuert die Parteiführung den Prozess. Von ihr sind in den letzten Jahren Impulse zu einer Neuakzentuierung des SPD Profils leider ausgeblieben, der Wählerzuspruch ist auf eine Rekordtiefe gefallen. Zuletzt hat die Parteispitze im Grunde ihren politischen Offenbarungseid geleistet („Wir wissen nicht mehr weiter, die Basis muss das Problem lösen und uns alle erneuern“). Ich frage mich, warum sollten wir für die da oben die Drecksarbeit machen, während die sich in die bequemen Regierungssessel setzen?

Nach dem Mitgliedervotum zu Gunsten der Großen Koalition ist die Parteiführung und sind unsere MdBs in das Regierungsgeschehen eng eingebunden. Wie kann man eine wirklich offene und zielorientierte Grundsatzdebatte führen, bei der heutige Ziele in Frage gestellt werden, wenn man im Hauptberuf daran arbeitet, im Wählerauftrag aus 2017 die alten Ziele umzusetzen? – Ein solcher Spagat ist nicht zu schaffen. Die Erneuerung der SPD droht den Bach runter zu gehen und mit ihr unsere Hoffnungen auf bessere Zeiten für unsere Partei.

Daher trete ich dafür ein, dass die Parteibasis den Erneuerungsprozess selbst in die Hand nimmt, anstatt lediglich beteiligt zu werden. Wir können das! Wir müssen es nur wollen und uns umgehend organisieren.
Dazu brauchen wir eine glaubwürdige Integrationsfigur. Am besten eignet sich dazu eine unabhängige Persönlichkeit aus der Mitte unserer Mitgliedschaft, die keiner Fraktion, keinem Parteiflügel und keinem Bezirk oder Landesverband verpflichtet ist. Das kann ich bieten, ich stelle mich zur Verfügung. Ab er ich bin bereit, mich zugunsten einer anderen Persönlichkeit sofort zurück zu nehmen, wenn diese eine größere Zustimmung von der Basis unserer Partei erhält.

In der Hoffnung auf eine gelingende Erneuerung und
mit solidarischen Grüßen
Stephan

PS: Wenn auch Ihr eine Erneuerung von unten wollt und dieses Anliegen auf dem Parteitag in Wiesbaden im April 2018 stark platzieren wollt, haben wir ein gemeinsames Ziel. Ich suche dringend SPD Ortsvereine, die meine Kandidatur unterstützen (mit einem Parteitagsantrag). Ohne Eure Unterstützung habe ich keine Chance, unser Anliegen auch nur auf die Agenda der Partei zu bekommen! Bitte meldet Euch!