Willy und icke…
bespaßen 350 Sozis in der SPD-Parteizentrale !

Am 20. Juni 2019 war ich im Willy-Brandt-Haus zum Mitgliederforum über den Zustand der SPD. Bei dieser Gelegenheit habe ich meine Bewerbung für den Parteivorsitz bekannt gegeben.

mein ausführlicher Bericht folgt in Kürze…

190619 Stephan Kohn

aktuelles Foto Stephan Kohn von heute (19. Juni 2019)
(habe heute eine Urkunde „für die der Bundesrepublik Deutschland geleisteten treuen Dienste“ erhalten – zum 25-jährigen Dienstjubiläum

und hier gehts zum aktuellen Tagesbrief im pdf-Format (auch 19.6.19):

„Die SPD braucht eine Revolution“

brandneu am 14./15 Juni 2019: „Oops, ich habe es wieder getan…!“
Ich bewerbe mich um den Bundesvorsitz der SPD!
– Da guckst Du. –
Es macht keinen Sinn, wenn sich jetzt wieder die altbekannten Gesichter zum nächsten Schönheitswettbewerb formieren und einen Vorsitzenden aus ihrer Mitte wählen. – Es ist Zeit, dass wir einen Genossen von der Basis mit der drängenden Aufgabe betrauen, unsere Partei aus der Agonie zu befreien! Es ist „eins vor zwölf.“       Mehr dazu im meinem 
Tagesbrief vom 14. Juni 2019 (rechts unter neueste Beiträge: „Oops, ich habe es wieder getan“)

jetzt anschauen: ich auf youtube (mein offizielles Bewerbungsvideo vom 14./15. Juni 2019)

ältere Meldungen:
„Wie geht es eigentlich deiner SPD?“
fragte mich kürzlich ein Freund. Dem konnte ich nicht ausweichen und versuchte es mit der Wahrheit…    weiter geht es im Tagesbrief vom 8. Februar 2019

„Wer es besser kann, soll sich melden“ sagt Andrea Nahles. – „Kein Problem“, sage ich, „ich kann“.

Heute ist das Debattencamp in Berlin. Ich sitze gerade auf der Galerie, die Party ist in vollem Gange. Sehr voll ist es nicht mehr. Aber gemütlich, flotte Musik dazu. Das Durchschnittsalter der Verbliebenen ist gegenüber dem Tagesprogramm deutlich gesunken.

Hier ist mein Statement für’s Debattencamp!

Liebe Leute, lasst die SPD nicht so den Bach runtergehen. Traut Euch, Euer Veto einzulegen.

Berlin, den 24. Oktober 2018

Viele unserer Funktionäre haben sich total verrannt. Sie haben sich in der Flüchtlingspolitik auf die falsche Seite gestellt. Bitte, lasst das nicht so weiterlaufen. Versucht mit mir, dagegen zu halten. Ich bin bisher ein einsamer Rufer in der Landschaft, den die Partei und die Medien seit Monaten versuchen zu übersehen. So darf es nicht bleiben. Erst wenn wir uns als mehr zu erkennen geben, uns offensiv zu unserer Kritik und unseren Forderungen bekennen, wird unser Anliegen wahrgenommen, verstanden und auch honoriert.  

Es geht längst nicht mehr darum, ein wenig von unserem Überfluss abzugeben. Es ist für unsere Gesellschaft fatal, die Grenzen offen zu halten. Dass dies weder sozial noch demokratisch, sondern unverantwortlich ist, spüren sehr viele von uns Sozialdemokraten.  

In Panik über die nicht enden wollenden Wahlniederlagen erliegt die SPD-Spitze der Versuchung, sich die Zustimmung der Wähler mit Geschenken an das Volk zu erkaufen. Nur zahlt sie diese Geschenke nicht selber, sondern greift tief in die Gemeinschaftskasse unserer Gesellschaft. Die Beschenkten müssen ihre Präsente also selber bezahlen! –  Ich bin gespannt, wie die Wähler in Hessen auf diese Übergriffigkeit reagieren werden. –  Das alles wäre gar nicht nötig, wenn man nur aufhören würde, dem Land mit der falschen Flüchtlingspolitik diese unerträglichen Belastungen aufzubürden. 

Was meint Ihr denn, warum wir seit 2015 derartig viele Wähler verloren haben? Waren wir nicht links genug? Haben wir Sozis uns keine Mühe mit der Politik gegeben? Waren all die erfahrenen und bis 2015 höchst erfolgreichen Genossinnen und Genossen von einem Tag auf den anderen völlig unfähig geworden?

Nein, daran liegt es nicht. –  Unsere Spitzenleute haben 2015 eine folgenreiche Fehleinschätzung in der Migrationspolitik vorgenommen, katastrophale Entscheidungen getroffen bzw. mitgetragen und schaffen es bis heute nicht, ihre Fehler einzugestehen. Während die Parteispitze langsam und möglichst unauffällig einschwenkt, hat sich die Mehrheit in dem ausgelegten falschen Narrativ verfangen und befürchtet zu recht, dass es da völlig ohne Gesichtsverlust nicht mehr heraus kommt.  

Es ist überfällig, auf eine Umkehr zu drängen:

·         Wir akzeptieren die Zuwanderungspolitik und die massenhafte Duldung von hilfesuchenden Migranten nicht.

·         Für die Überbevölkerung der Erde ist es keine Lösung, wenn wir uns nicht ausreichend abgrenzen.

·         Stoppt endlich sinnlose Integrationsbemühungen von Menschen, die wir um unserer eigenen Zukunftschancen willen (und die unserer Kinder) leider wieder wegschicken müssen.

·         Solidarität darf in unserer Gesellschaft nicht nur ein beliebiger Slogan sein, sondern muss in unserer eigenen Gesellschaft wieder mit Leben gefüllt werden.

·         Wir leben in einer Gemeinschaft und wollen von den Menschen dieser Gemeinschaft dafür gewählt werden, dass wir uns um eine gute Entwicklung vor allem hier in unserem Land kümmern. Dann machen wir das doch bitte! Der globale Wettbewerb ist in die nächste Runde gegangen, der Handlungsbedarf ist riesig.  

·         Links zu sein, bedeutet keinesfalls, nicht rechnen und lesen zu können. Wer seine Fähigkeiten nutzt, die Sachverhalte und Rahmenbedingungen unserer globalisierten Welt zu verstehen, kann den Argumenten einer verantwortungsbewussten Flüchtlingspolitik nicht mehr ausweichen. Und das bedeutet Abgrenzung!

·         „Linke“ in der SPD, die sich als gesellschaftliche und parteipolitische Kamikaze Piloten betätigen, sind keine Linken, sondern auf dem falschen Trip. Unser Sozialstaat und unser Rechtsstaat geraten in immer größere Gefahr – das darf uns Linken nicht egal sein.

Meine herzliche Bitte: Macht mit in unserem bisher sehr übersichtlichen SPD Zukunftsnetzwerk!!! Ich brauche EUCH!

Herzliche Grüße

Stephan

 

Langfassung (aus meinem Tagesbrief vom 24.10.18) hier

Hinweis in eigener Sache

Im Frühjahr 2018 hatte ich mich erfolglos um den Bundesvorsitz der SPD beworben und bin damit als unbekanntes einfaches Parteimitglied in der Presse fast völlig übersehen worden. Inzwischen habe ich neue Texte in meinem Blog veröffentlicht, mit denen ich für Positionen für die SPD werbe, die heute noch Außenseiterpositionen in meiner Partei zu sein scheinen. Sicher weiß das niemand so genau, die Hemmschwelle sich mit derartigen Positionen insbesondere in der Flüchtlingsthematik heraus zu wagen, wie ich es tue, ist hoch. Dabei legen aktuelle Umfrageergebnisse nahe, dass viele der ehemaligen SPD-Wähler, auf meiner Linie liegen.

Daher mein Aufruf: Genossinnen und Genossen, traut euch die eigene Meinung zu sagen, auch wenn sie nicht dem Mainstream der heutigen Parteiführung entspricht! Schließt Euch meinem SPD Zukunftsnetzwerk an, oder anderen Initiativen, die darauf abzielen, die Willensbildung in der SPD wieder auf die Füße zu stellen und zu einer realistischen sozialdemokratischen Politik zu finden.

In meinem aktuellen Tagesbrief (update) gehe ich auf den Gegenstand der aktuellen Koalitionskrise ein und die von mir kritisierte Haltung der SPD Bundespolitik zur Flüchtlingsthematik sowie dem SPD-Ziel der internationalen Solidarität.

Stephan Kohn, 18./19. Juni 2018

Liebe Leute,
die Wähler wollen von uns Sozialdemokraten wissen, ob wir künftig verlässlich und exklusiv die Interessen der Menschen in dem Land vertreten werden, in dem wir zu Wahlen antreten. Einige programmatische Aussagen der SPD z.B. zu internationaler Solidarität lassen offenbar Zweifel daran aufkommen, die wir ausräumen müssen, wenn wir gewählt werden wollen.

Und die Wähler wollen wissen, ob wir wirklich noch als politische Partei antreten und die soziale und demokratische Entwicklung unserer eigenen Gesellschaft im Blick haben, oder ob wir uns eher als Glaubensgemeinschaft mit globalem missionarischen Auftrag definieren und den eigenen Moralvorstellungen Vorrang vor den Interessen und dem Auftrag unserer Wähler einräumen.  (…)

näheres im Tagesbrief vom 11. Juni 2018 (update vom 14.6.)

Andrea Nahles der Sargnagel der SPD? Andrea Nahles ist zugleich Elend und Chance für die Sozialdemokratie! Elend, weil sie die Erneuerung an die Wand fahren wird – Chance, weil wir sie dann schnell los werden und wirklich anfangen können, uns neu aufzubauen.

Parteimitglied gründet SPD Zukunftsnetzwerk. Forderungen und Positionen gibt’s in meinem Tagesbrief vom 21. April 2018

Hier ist mein aktueller Flyer  (Stand 11.4.18)

Berlin, den 6. April 2018 pdf

Noch ein Kandidat für den Parteivorsitz – wofür braucht es den?

Für eine Position, die noch nicht offen in der SPD vertreten wird, die aber wichtig und überfällig ist:

Der Staat, die Parteien und ihre Repräsentanten sind der Bevölkerung in unserem Land verpflichtet; Europa muss unser Ziel sein; jegliche politischen Bemühungen müssen dem europäischen Fortschritt gelten. Zwar sollten wir uns international solidarisch zeigen, dies kann und soll jedoch nicht erste Priorität genießen. Der Schwerpunkt muss auf Deutschland und Europa liegen.

 Im Interesse unserer Bevölkerung brauchen wir 

o   eine wirksame Begrenzung ungesteuerter Migration, die unsere Sozialsysteme belastet,

o   bessere Verteilung von Flüchtlingen – Chancen für strukturschwache, ländliche und Grenzregionen aktivieren, gezielte Investitionen in den östlichen Bundesländern,

o   eine gezielte und aktive Einwanderungspolitik, die auf junge Talente aus allen Gegenden der Welt abzielt,

o   Maßnahmen, die die Souveränität und den Wohlstand Deutschlands im globalen Geschehen langfristig sicher,

o   einen starken Staat, der die Interessen der Bevölkerung gegenüber der Wirtschaft und negativen Effekten der globalisierten und technisierten Welt ideenreich und flexibel vertritt und sie wirksam durchsetz,

o   eine staatbürgerliche Pflicht zur Leistung eines Beitrags zum Gemeinwese,

o   einen neuen Politikstil, der von Ehrlichkeit dem Wähler gegenüber geprägt ist, und der unserer Bevölkerung hilft, die politischen Entscheidungen besser zu verstehen.

Wir haben in diesen Bereichen schwere Fehler gemacht, die Konsequenzen spüren wir in jeder Wahl. Es ist keine Option, das zu ignorieren oder zu versuchen, Defizite mit unrealistischen neuen Versprechen im Sozialbereich zu kompensieren. Weder wir als Partei noch unser Gemeinwesen sind in der Position, der Bevölkerung Geschenke machen zu können.  

Wir haben den internationalen Anschluss in vielen maßgeblichen Bereichen verloren, den müssen wir wieder herstellen. Wenn uns das nicht gelingt, haben wir sehr bald nichts mehr, was wir sozial verteilen könnten. Auch die hohe demokratische Verfasstheit unserer Gesellschaft ist auf eine erfolgreiche Volkswirtschaft angewiesen.

Ich setze mich dafür ein, unter Knappheitsbedingungen und bei Gerechtigkeitslücken im bestehenden System unsere Überlebensfähigkeit als Gesellschaft zu sichern. Nur wenn wir für dieses Ziel ein realistisches Signal geben, können wir auch für unsere Partei auf bessere Zeiten hoffen.

Eine etwas ausführlichere Darstellung findet sich in meinem Tagesbrief vom heutigen 6. März 2018

meine Bewerbung für den Bundesvorsitz der SPD

Liebe Leserin, lieber Leser,                                                         Berlin, den 4. April 2018
Liebe Genossin, lieber Genosse,

nach weiteren intensiven Gesprächen mit Unterstützern habe ich beschlossen, meine Bewerbung aufrecht zu halten und den zweiten möglichen Weg zur Nominierung weiter zu gehen. Wenn ich 50 Delegierte des Bundesparteitags für eine Unterstützung gewinne, kann ich noch bis zum 22. April 2018 nominiert und auf dem Parteitag gewählt werden. 

Über diese Absicht werde den Parteivorstand informieren, damit ich in den parteiinternen und in den externen Veröffentlichungen der SPD genannt werden kann. Zu einer Wahl gehören immer auch Alternativen, und von denen müssen die Wahlberechtigten wissen.

Herzliche Grüße

Stephan Kohn

 

Am 15. März habe ich einem Genossen geantwortet, der wissen wollte, wie mein dritter Ziel-Punkt genau zu verstehen ist. Wir hatten dann noch einmal hin und hergemailt bis mir klar wurde, dass er wissen wollte, wie ich die Grenzöffnungen auf dem Höhepunnkt der Flüchtlingskrise bewerte. – Das ist eine herausfordernde Frage, die in der gegenwärtigen politischen Stimmung nicht leicht zu beantworten ist. Ich glaube, wie mir geht es vielen im Moment: Ich versuche jedes Wort so zu wähle, dass ich nicht missverstanden werden kann. Dabei kommt teilweise Merkwürdiges heraus.

Es kam für mich nicht in Betracht, einer wichtigen Frage auszuweichen. Man kann mich gerne prüfen und einordnen. Auf eine konkrete Frage, gebe ich eine konkrete Antwort. Weil Ostern bevorsteht, habe ich die klare Antwort jedoch in einem längeren Text versteckt. Viel Erfolg und Spaß beim suchen.

hier ist meine Antwort vom 15. März 2018!

Kurzer Bericht über eine Veranstaltung im Rathaus Schöneberg am 13. März 2018. Der Kreisverband der SPD Tempelhof-Schönberg hatte zum Thema Sicherheit eingeladen.

hier zum Bericht (=Tagesbrief 15.3.18)

News

Warum brauchen wir eine Erneuerung der SPD von unten?

Die anstehende Erneuerung unserer Partei wird jedem von uns eine Menge abverlangen und uns an Grenzen führen. Da aber unsere politische Zukunft von der Neuausrichtung abhängt, ist sie alternativlos.

Alternativen sehe ich aber für die Art und Weise, wie der Erneuerungsprozess ausgestaltet wird. Im Moment wird er von oben nach unten betrieben. Aber ist das erfolgversprechend?

mehr

SPD Regionalkonferenz in Potsdam

Bei strahlendem Sonnenschein kamen wir in Potsdam an. Die Veranstaltung fand in einer Halle direkt am Filmpark Babelsberg statt.
Die Prominenz ließ sich Zeit, man konnte in der Halle an den großen Stehtischen einen Platz suchen. Kein Problem, die Halle blieb schön transparent, da hätten doppelt so viele Leute reingepasst.